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Algemene handelvoorwaarden
der Firma OBJECTS - architekturmodellbau & ontwerp
L. Bucki - Schillerstrasse 22, 99o96 Erfurt - o1/2oo5 |
§1 Geltung der AGB
Die Angebote, Lieferungen und Leistungen des Verwenders erfolgen
ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
Diese gelten auch dann, wenn Gegenbestätigungen des Vertragspartners
unter Hinweis auf eigene Geschäfts bzw. Einkaufsbedingungen
erfolgen.
Solchen Gegenbestätigungen wird hiermit ausdrücklich
widersprochen.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur
wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart oder schriftlich
von uns bestätigt werden. §2 Angebot oder
Vertragsabschluß
Angebote sind - auch in Prospekten, Anzeigen usw. - freibleibend
und unverbindlich. Dies gilt auch hinsichtlich der Preisangaben.
Änderungen im Zuge des technischen Fortschrittes bleiben
vorbehalten. §3 Preise
Die von uns angebotenen Preise verstehen sich zuzüglich
Verpackungs- und Versandkosten, sowie der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Wenn keine anderen Zahlungsmodalitäten schriftlich vereinbart
werden, liefern wir per Kurier auf Kosten des Auftraggebers.
§4 Lieferzeiten
Liefertermine und -fristen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit
der schriftlichen Vereinbarung und sind stets unverbindlich,
sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
Teillieferungen sind zulässig.
Alle Liefertermine stehen unter Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger
Lieferung der zur Bearbeitung notwendigen Unterlagen durch
den Auftraggeber. §5 Versand und Gefahrübergang
Der Versand erfolgt auf Gefahr und Kosten des Käufers.
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die
Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben
ist, oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat.
Wird der Versand ohne unser Verschulden verzögert oder
unmöglich gemacht, geht die Gefahr mit der Absendung
der Mitteilung der Versandbereitschaft an den Käufer
auf diesen über.
Auf schriftlichen Antrag des Käufers werden Lieferungen
in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert.
§6 Gewährleistung und Haftung
Innerhalb der Gewährleistungsfrist von sechs Monaten
ab Lieferung wird mangelhafte Ware unter Ausschluß sonstiger
Gewährleistungsansprüche nachgebessert oder nach
unserer Wahl Ersatzlieferungen vorgenommen.
Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Erst bei fehlgeschlagener
Nachbesserung können sonstige Gewährleistungsansprüche
geltend gemacht werden.
Sofern im Einzelfall durch ausdrückliche schriftliche
Vereinbarung dennoch Gewähr übernommen wird, bezieht
sich dies nur auf die Richtigkeit des Datenbestandes zur Zeit
der Lieferung.
Sofern, auf Wunsch des Käufers Dateien und Informationen
von Dritten ( Behörden oder sonstige privaten oder öffentlichen
Auskunftsstellen) übernommen werden, wird eine Haftung
für die Richtigkeit und Vollständigkeit nicht übernommen.
Mängel sind durch den Käufer unverzüglich schriftlich
mitzuteilen.
Versteckte Mängel, die innerhalb dieser Frist nicht entdeckt
werden, müssen unverzüglich nach Entdeckung mitgeteilt
werden.
Ersatzansprüche für Schäden jeglicher Art,
gleich aus welchen Rechtsgrund sind ausgeschlossen, es sei
denn, der Schaden ist vorsätzlich oder grob fahrlässig
verursacht. Für Schäden, für die wir nach der
vorstehenden Bestimmung haften, wird unsere Ersatzpflicht
auf das Dreifache des Kaufpreises begrenzt.
Falls der Käufer verlangt, daß Gewährleistungsarbeiten
an einem bestimmten Ort vorgenommen werden, können wir
diesem Verlangen entsprechen, wobei unter die Gewährleistung
fallenden Teile nicht berechnet werden, während Arbeitszeit
und Reisekosten zu unseren Standardsätzen zu bezahlen
sind.
Eine Haftung für übliche Abnutzung ist ausgeschlossen.
Bei Nichtbefolgung unserer Benutzungsanweisungen und Veränderungen
an den Produkten, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen,
entfällt jede Gewährleistung.
Zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung sind wir dann verpflichtet,
wenn der Käufer seinen Vertragsverpflichtungen vollständig
erfüllt hat. Ohne unsere Schriftliche Zustimmung sind
Ansprüche, die sich gegen uns richten, nicht abtretbar
und können nur vom Käufer geltend gemacht werden.
§7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser
Eigentum.
Weitergabe, Vermarktung und Bewerbung ist vorher nicht gestattet.
§8 Zahlung
Per Nachnahme.
Per Rechnung (nur Stammkunden), zahlbar 10 Tage ohne Skonto.
§9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Erfurt. Es gilt ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Dies gilt für diese Geschäftsbedingungen und den
gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unserem Vertragspartner.
Die Anwendung des „Einheitlichen Gesetzes über
den internationalen Kauf beweglicher Sachen (EKG)“ und
des „Einheitlichen Gesetzes über den Abschluß
von internationalen Kaufverträgen über bewegliche
Sachen(EAG)“ wird ausdrücklich ausgeschlossen.
§10 Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen
nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so wird
hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder
Vereinbarungen nicht berührt. Die betroffenen Bestimmungen
sind so auszulegen bzw. zu ergänzen, daß der beabsichtigte
wirtschaftliche Zweck in zulässiger Weise möglichst
genau erreicht wird. Dies gilt entsprechend für ergänzungsbedürftige
Lücken. |
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